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Die Aufgaben des Bundestags sind vielfältig und sollen im Folgenden kurz erläutert werden. Wenngleich zu den drei hauptsächlichen Funktionen auch noch die Willensbildungs- und die Artikulationsfunktion hinzu kommen, sind diese beiden Funktionen des Bundestages eher idealistisch und nehmen im Tagesbetrieb des Bundestags leider nur eine sehr hypothetische Rolle ein.

Der Bundestag wählt die Spitze der anderen Staatsorgane entweder direkt oder wirkt an deren Bestimmung mit. Das sogenannte Misstrauensvotum ermöglicht es dem Bundestag, den Bundeskanzler abzuwählen und statt seiner einen mit der Mehrheit aller Stimmen vom Bundestag gewählten Nachfolger zu bestimmen.

Stellt der Bundeskanzler die sogenannte Vertrauensfrage und hat nicht die Mehrheit der im Bundestag sitzenden Parlamentarier hinter sich, so wird der Bundestag vom Bundespräsidenten aufgelöst und Neuwahlen angesetzt.

Als Teil der sogennanten Bundesversammlung wirkt der Bundestag auch an der Wahl des Bundespräsidenten mit.

Auch die Hälfte der Bundesrichter werden durch einen speziellen Wahlausschuss direkt vom Bundestag gewählt. Hinzu kommt die Wahl des Präsidenten und Vizepräsidenten des Bundesrechnungshofes, des Wehrbeauftragten, des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, sowie zwei Drittel der Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses und die Hälfte der Mitglieder des Vermittlungsausschusses.

Neben der Bundesregierung und dem Bundesrat hat der Bundestag das sogenannte Initiativrecht Gesetze vorzuschlagen. Bundesgesetze sind den Landesgesetzen, die von den jeweiligen Landtagen verabschiedet werden, insofern übergeordnet, als dass Landesgesetze den Bundesgesetzen nicht widersprechen dürfen.

Nach dem Gesetzesentwurf- oder vorschlag durch den Bundestag, wird das Gesetz zunächst im Bundestag beraten und danach an den Bundesrat weitergeleitet.

Auch die Einrichtung von Untersuchungsausschüssen, der auf Anfrage von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages eingerichtet wird, dient der Klärung von Misständen und Verfehlungen.

Seit Anfang der 8. Wahlperiode Dort sind die einzelnen Dokumente nachgewiesen, es werden aber auch die Etappen des Beratungsprozesses einer parlamentarischen Vorlage zu einem "Vorgang" zusammengefasst.

So ist es möglich, parlamentarische Beratungsvorgänge nach Themen zu recherchieren zum Beispiel zum Stand von Gesetzgebungsverfahren oder das parlamentarische Wirken einzelner Abgeordneter nachzuvollziehen zum Beispiel Redebeiträge im Plenum zu bestimmten Tagesordnungspunkten.

Ergänzt wird das Informationsangebot durch ein elektronisches Archiv, das einen schnellen und anwenderfreundlichen Zugriff auf alle Drucksachen und Plenarprotokolle des Deutschen Bundestages seit ermöglicht.

Die PDF-Dateien in diesem Archiv bieten eine originalgetreue Reproduktion des jeweiligen Dokuments, der zusätzlich ein maschinell durchsuchbarer Text hinterlegt ist.

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4 Replies to “Bundestag PrГ¤sentation”

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